Amtsenthebungsverfahren als „Gradmesser“ der Demokratie?
Das Institut für Philosophie und Politikwissenschaft hat eine internationale Konferenz organisiert – mit Teilnehmenden aus diversen Ländern.
Internationale Konferenz, 22.-23. November 2019
Unter dem Titel “South Korea after the 2017 Impeachment: Implications for Consolidation” fand am 22. und 23. November 2019 eine internationale Konferenz am Institut für Philosophie und Politikwissenschaft statt. Federführend in Konzeption und Organisation war Julia Dumin von der Professur für Politikwissenschaft (Prof. Christoph Schuck). Ziel der interdisziplinär angelegten Konferenz, an der einschlägige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden, der Schweiz, Südkorea und den USA teilnahmen, war es, den aktuellen Stand der Demokratisierungsforschung mit wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Südkoreas zu verbinden.
Anlass hierzu hatte das Amtsenthebungsverfahren gegen die ehemalige Präsidentin Südkoreas, Park Geunhye, gegeben. Dieses hatte Anfang 2017 dazu geführt, dass Park Geunhye des Amtes enthoben und im Anschluss zu einer hohen Haftstrafe wegen Korruption und Amtsmissbrauchs verurteilt wurde. Internationale Aufmerksamkeit hatte in diesem Zusammenhang insbesondere die sogenannte Candlelight-Bewegung generiert, die im Vorfeld und während des Verfahrens zu großen und wochenlang andauernden, aber friedlichen Demonstrationen gegen Missstände in Politik und Gesellschaft und für die Enthebung der Präsidentin von ihrem Amt geführt hatte und vielerorts als vorbildhafte und bürgernahe Bewegung für demokratische Werte gesehen wurde.
Die Konferenz untersuchte daher unter anderem die folgenden Fragen: Welche Faktoren waren ausschlaggebend für den Anstoß des Amtsenthebungsverfahrens? Hat das Amtsenthebungsverfahren und die begleitenden öffentlichen Proteste Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft angestoßen und wenn ja, welche? Können vom Verlauf und Ausgang des Verfahrens Rückschlüsse auf die Stabilität und Qualität der Demokratie in Südkorea gezogen werden und welche Bedeutung und Rolle haben Amtsenthebungsverfahren generell in demokratischen Systemen? Im Zentrum stand dabei oft das Spannungsfeld zwischen persönlichem Fehlverhalten von Personen in öffentlichen Ämtern und den strukturellen Problemen, in die diese sich oft als eingebettet herausstellen.
Den Abschluss des Projektes soll eine Publikation bilden, in der die Ergebnisse der Konferenz fokussiert, zusammengefasst und veröffentlicht werden.